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Donnerstag, September 18, 2025

Die Europawahlen und die Presse- und Meinungsfreiheit

Die Europawahlen haben nicht nur Einfluss auf...

Freedom of Expression in Europe

Freedom of expression is a fundamental human...

Redaktion

Deutscher Filmpreis 2022 verliehen

Die Staatsministerin für Kultur und Medien, Claudia Roth, hat heute auf einer festlichen Gala im Palais am Funkturm in Berlin zusammen mit dem Präsidium...

Die Bundesregierung trifft Maßnahmen, um Gas einzusparen

Nach Abstimmung innerhalb der Bundesregierung hat das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz am Donnerstag die Alarmstufe des Notfallplans Gas ausgerufen. Die Versorgungssicherheit ist gewährleistet....

Glücksspiel mit der Kreditkarte

München. Der Beklagte hatte von der Klägerin, einer großen deutschen Bank, eine Kreditkarte erhalten. Der nach der Monatsrechnung fällige Betrag dieser Kreditkarte wurde von...

Marihuana, Haschisch und hunderte Blankorezepte

HALLSTADT, LKR. BAMBERG. Dank einer aufmerksamen Apothekerin wurde am Mittwochmittag ein von einer 18-Jährigen vorgelegtes Rezept als Fälschung erkannt. Im genutzten Auto der Frau,...

Größerer Polizeieinsatz wegen Androhung von Straftaten

München - Obergiesing. In den Abendstunden des Mittwoch, 22.06.2022, meldete sich ein Bekannter eines in München wohnenden 25-Jährigen beim Polizeinotruf 110, welcher angab, dass...

„Europa steht geschlossen an der Seite des ukrainischen Volkes“

„Sicherheit ist das fundamentalste Versprechen, das ein Staat seinen Bürgerinnen und Bürgern schuldet. Und dieses Versprechen haben wir erneuert“, betonte Bundeskanzler Scholz gleich zu Beginn...

Festnahme nach Körperverletzungsdelikten

München - Haidhausen. Am Dienstag, 21.06.2022, gegen 21:15 Uhr, befand sich eine Acht-köpfige Gruppe von Frauen und Männern zwischen 20 und 27 Jahren am...

Bundesregierung: Liste mit militärischen Unterstützungsleistungen für die Ukraine

Diese Aufstellung gibt eine Übersicht über deutsche letale und nicht-letale militärische Unterstützungsleistungen für die Ukraine. Sie umfasst sowohl Abgaben aus Beständen der Bundeswehr, als...

Deutsche Waffenlieferung an die Ukraine

Der russische Angriff auf die Ukraine am 24. Februar 2022 hat eine Zeitenwende markiert. Die Bundesregierung entschied daraufhin wenige Tage später, das Recht auf...

Gegen Desinformation für Pressefreiheit und Journalisten schützen

„In der weltweiten Auseinandersetzung zwischen der Idee der Demokratie und autoritären Staatsformen müssen wir deutlich machen, welche Bedeutung die freie Presse und der Schutz...

Maßnahmen gegen Geldwäsche und Terrorfinanzierung

Bundeskanzler Olaf Scholz hat am Dienstag eine Rede vor dem Plenum der Financial Action Task Force gehalten. Der Kampf gegen Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung „beginnt zuhause, auf...

Zwölf Euro Mindestlohn

Der Bundesrat hat das Gesetz zur Erhöhung des Schutzes durch den gesetzlichen Mindestlohn gebilligt. Das Lohnplus von 22 Prozent sei für viele Menschen in...

Bilanz der Aktionswoche Alkohol im Straßenverkehr

OBERFRANKEN. Die oberfränkische Polizei zieht Bilanz zur vergangenen Aktionswoche zum Schwerpunktthema Alkohol im Straßenverkehr. Bei den rund 80 Kontrollen in der vergangenen Woche wurden...

(eNAP): Neues Online-Tool

Geprüft wird, ob neue Gesetze im Einklang mit den 17 globalen Nachhaltigkeitszielen der Vereinten Nationen stehen. Gesetze, die die Bundesregierung beschließt, müssen im Vorfeld überprüft werden,...

- UKRAINE: HILFE FÜR DIE LEIDTRAGENDEN DES KRIEGS -

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